Hygienekonzepte der Stadt Gifhorn

CORONA-PANDEMIE SCHUTZ- UND HYGIENEKONZEPT FÜR DAS RATHAUS DER STADT GIFHORN 


Gültig ab: 15.12.2021 - Version 4.0.0

Das Schutz- und Hygienekonzept wird für das Rathaus der Stadt Gifhorn, Marktplatz 1, 38518 Gifhorn erlassen.

1. Organisatorisches
Zur Eindämmung einer weiteren Verbreitung des Coronavirus werden im Rahmen des betrieblichen Schutz- und Hygienekonzeptes gem. der Niedersächsischen Verordnung über Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) in der jeweils geltenden Fassung folgende Auflagen vorgegeben:

2. Generelle Sicherheits- und Hygieneregeln
a) Eine persönliche Vorsprache im Rathaus erfolgt vorrangig nach vorheriger Terminvereinbarung, um den Publikumsstrom begrenzen und steuern zu können.

b) Zutritt zum Rathaus erhalten nur Personen (Besucherinnen und Besucher sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter), die die Voraussetzungen des 3-G-Zugangsmodells erfüllen. Lediglich geimpfte, genesene oder getestete Personen dürfen eingelassen werden. Hierzu ist ein gültiger Impf- oder Genesenennachweis oder eine aktuelle Bescheinigung (nicht älter als 24 Stunden) über einen negativen Coronatest mitzuführen und vor Betreten des Rathauses vorzuzeigen. Ungeimpfte, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, erhalten Zutritt, insofern ein ärztliches Zeugnis und zusätzlich ein tagesaktueller negativer Testnachweis nach o.g. Anforderungen vorgelegt wird. Laienselbsttests / Tests zur Eigenanwendung werden dabei nicht zugelassen. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sind von der genannten Zutrittsbeschränkung ausgenommen.

c) Personen mit einer Symptomatik, die auf eine Erkrankung an COVID-19 hindeutet (z. B. Fieber, Halsschmerzen, Husten) und/oder Personen mit Kontakt zu COVID-19-Fällen in den letzten 14 Tagen, werden vom Besuch des Rathauses ausgeschlossen.

d) Beim Zutritt ins Rathaus haben Besucherinnen und Besucher eine medizinische Maske als Mund-Nasen-Bedeckung mindestens des Schutzniveaus FFP2, KN 95 oder eines gleichwertigen Schutzniveaus zu tragen. Landesweit geltende Ausnahmeregelungen bleiben bestehen. Kinder und Jugendliche bis einschließlich 14 Jahren müssen keine FFP2-Maske tragen. Diese müssen jedoch ab dem Alter von 6 Jahren eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Gifhorn tragen stets auf den Fluren und im Eingangsbereich bzw. im Foyer ebenfalls eine medizinische Maske als Mund-Nasen-Bedeckung mindestens des Schutzniveaus FFP2, KN 95 oder eines gleichwertigen Schutzniveaus und können diese beim Einfinden im Büro, sofern der Mindestabstand nach e) eingehalten wird, abnehmen. Die Besucherinnen und Besucher haben diese weiterhin zu tragen.

e) Der Mindestabstand zwischen Personen von 1,50 m ist einzuhalten. Kann der Mindestabstand nicht eingehalten werden, haben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen Mund-Nasen-Schutz nach d) zu tragen.

f) Die Anzahl der Personen, die sich gleichzeitig im Foyer aufhalten, wird über die Anmeldung im Eingangsbereich des Hauptzugangs gesteuert. Die Sitzplätze im jeweiligen Wartebereich begrenzen die zulässige Anzahl der wartenden Personen. Der Einlass ins Bürgerbüro erfolgt gesondert über Terminvergaben und in einen separaten Eingangsbereich.

g) Die in der Anlage dieses Konzeptes enthaltene maximal zulässige Anzahl an Personen je Besprechungs- und/oder Veranstaltungsraum ist einzuhalten.

h) Sitzgelegenheiten sind so zu stellen, dass bei ihrer Nutzung der Mindestabstand gewahrt bleibt.

i) Neben der Information sowie im Eingangsbereich des Bürgerbüros sind Handdesinfektonsmittel bereitgestellt. Alle Besucherinnen und Besucher haben sich bei Betreten des Rathauses die Hände zu desinfizieren.

j) Die gängigen Hygieneregeln (AHA+L+A) sind zu beachten.

k) Um eine Kontaktpersonenermittlung im Falle eines nachträglich identifizierten COVID-19-Falles unter Besucherinnen und Besuchern oder Personal zu ermöglichen, ist eine Dokumentation mit Angaben von Namen und sicherer Erreichbarkeit (Telefonnummer bzw. Anschrift) der Person und Anlass sowie Zeitpunkt des Aufenthaltes zu führen. Hierfür wird die Luca-App oder ein Formular genutzt. Eine Übermittlung dieser Informationen wird ausschließlich zum Zweck der Auskunftserteilung auf Anforderung gegenüber den zuständigen Gesundheitsbehörden erfolgen. Die Daten werden nach Ablauf von vier Wochen datenschutzkonform vernichtet. Es erfolgt eine Plausibilitätskontrolle. Bei Bedarf hat sich die Person auszuweisen. 

l) In allen Räumen und Fluren ist eine ausreichende und regelmäßige Lüftung sicherzustellen. Eine Lüftung mit Frischluft wird in Büroräumen alle 60 Minuten für die Dauer von 3 bis 10 Minuten empfohlen. Besprechungs- bzw. Veranstaltungsräume sind spätestens nach 20 Minuten mindestens für den gleichen Zeitraum zu lüften.

m) Es findet täglich eine Reinigung der Kontaktflächen (z. B. Beratungstischen, Wartebereich) statt.

n) Gegenstände, die von Besucherinnen und Besuchern in stark frequentierten Bereichen genutzt werden, werden regelmäßig desinfiziert.

o) Die Nutzung der sanitären Anlagen sowie der Aufzüge ist auf eine Person begrenzt.

3. Verpflichtung
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Besucherinnen und Besucher des Rathauses verpflichten sich zur Einhaltung und Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzeptes.

4. Veröffentlichung
Dieses Schutz- und Hygienekonzept wird auf der Internetseite der Stadt Gifhorn veröffentlicht und liegt zur Einsichtnahme an der Information bereit.

5. Inkrafttreten
Dieses Schutz- und Hygienekonzept für das Rathaus tritt mit Veröffentlichung in Kraft und gilt bis zur Aufhebung durch die Stadt Gifhorn.

6. Hausrecht
Gegenüber Personen, die o.g. Vorschriften nicht einhalten, wird konsequent vom Hausrecht Gebrauch gemacht.

Gifhorn, den 14.12..2021

gez. Matthias Nerlich
Der Bürgermeister

ANLAGE

Maximalbelegung in Sitzungs- und Besprechungsräumen des Rathauses der Stadt Gifhorn:

RaumMaximalbelegung
Sitzungsraum Imax. 14 Personen
Sitzungsraum II
max. 7 Personen
Besprechungsraum I (Zimmer 146)
Bürgermeisterbesprechungsraum
max. 5 Personen
Besprechungsraum II (Zimmer 222)max. 4 Personen
Ratssaal (unterer Bereich)max. 30 Personen
Ratssaal (oberer Bereich)max. 11 Personen (Nur für den Sitzungsdienst zugelassen!)
Trauzimmer
max. 9 Personen + Standesbeamtin (bei Bedarf und abhängig nach Inzidenz)
Raum im Ratsweinkeller
max. 12 Personen

Corona-Pandemie Schutz- und Hygienekonzept für den Sitzungsdienst der Stadt Gifhorn

Stand: 14.12.2021

Für öffentliche Sitzungen kommunaler Gremien unter den besonderen Bedingungen der Corona-Pandemie müssen folgende Hygienemaßnahmen und Sicherheitsregelungen eingehalten werden:

1.    Maßnahmen und Regelungen

a)      Eingang/Ausgang
Im Eingangs- bzw. Ausgangsbereich ist auf die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zu achten. Der Bereich ist so zu gestalten, dass der Mindestabstand eingehalten werden kann.

b)     Handdesinfektion am Eingang
Vor Betreten des Sitzungsraumes sind die Hände zu desinfizieren. Entsprechende Spender sind vor den Sitzungsräumlichkeiten zur Verfügung zu stellen.

c)      Zugangsbeschränkung
Zutritt zu Sitzungen erhalten nur Personen, die die Voraussetzungen des 3-G-Zugangsmodells erfüllen. Lediglich geimpfte, genesene oder getestete Personen dürfen eingelassen werden. Ungeimpfte, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, erhalten Zutritt, insofern ein ärztliches Zeugnis und zusätzlich ein tagesaktueller negativer Testnachweis vorgelegt wird. Laienselbsttests / Tests zur Eigenanwendung werden dabei nicht zugelassen. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sind von der genannten Zutrittsbeschränkung ausgenommen. 

Personen mit Krankheitszeichen, die auf eine Erkrankung mit dem Corona-Virus hindeuten (z. B. Husten, Fieber, Schnupfen) werden von den Sitzungen ausgeschlossen. Personen, die innerhalb der letzten 14 Tage aus einem ausländischen Corona-Risikogebiet eingereist sind oder innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu einer/einem mit dem Corona-Virus Erkrankten hatten, dürfen den Sitzungsraum ebenfalls nicht betreten. 

d)      Maximalbelegung
Die Anzahl der Besucher/innen, die an den Sitzungen teilnehmen können, ist für jeden Sitzungsraum in der Anlage festgelegt und darf nicht überschritten werden. Die Begrenzung der Zuschauerzahl stellt keinen Verstoß gegen das Öffentlichkeitsgebot dar.

e)       Erfassung der Besucher/innen
Zwecks besserer Regulierung des Zuganges und zur Nachverfolgung potentieller Infektionsketten haben sich Besucherinnen und Besucher im Vorfeld der Sitzung telefonisch bei der Stadt Gifhorn anzumelden und ihre Kontaktdaten anzugeben, die beim Einlass kontrolliert werden.

Ein Einlass ohne vorherige telefonische Anmeldung wird ausnahmsweise nur dann gewährt, wenn die maximale Besucherauslastung durch die Voranmeldungen nicht ausgeschöpft wurde. In diesem Fall sind die Kontaktdaten entsprechend vor Ort zu erfassen.


f)      Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung
Das Tragen einer medizinischen Maske als Mund-Nasen-Bedeckung mindestens des Schutzniveaus FFP2, KN 95 oder eines gleichwertigen Schutzniveaus ist beim Betreten und Verlassen des Sitzungsraumes sowie bei jedem Verlassen des Sitzplatzes vorgeschrieben. Während der Sitzung ist das Tragen von Masken am eigenen Sitzplatz nicht erforderlich. Masken sind selbst mitzubringen und werden nicht gestellt.

g)     Regelmäßige Lüftung und Co₂-Messung
Auf eine regelmäßige Stoßlüftung zum Luftaustausch im Sitzungsraum - grundsätzlich alle 20 Minuten - ist zu achten. Darüber hinaus soll eine maximale CO₂-Konzentration in der Raumluft von 1.000 ppm nicht überschritten werden. Zur Bestimmung des Wertes sind zur Verfügung gestellte Messgeräte zu nutzen.

h)        Hygieneregeln
Die gängigen Hygieneregeln (AHA+L+A) sind zu beachten.

i)        Raumhygiene
Alle Kontaktflächen werden vor Sitzungsbeginn sowie im Anschluss gründlich gesäubert. Persönliche Arbeitsmaterialien wie z.B. Stifte sollen nicht mit anderen Personen geteilt werden.

j)      Hygiene im Sanitärbereich
Sanitärbereiche werden im Vorfeld der Sitzung ebenfalls gereinigt bzw. desinfiziert und mit Hinweisschildern zu Hygienemaßnahmen versehen. Die Nutzung der sanitären Anlagen ist zur Einhaltung der Abstandsregeln bei Bedarf zu begrenzen.

2.    Verpflichtung
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Besucherinnen und Besucher der öffentlichen städtischen Gremiensitzungen verpflichten sich zur Einhaltung und Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzeptes.

3.    Veröffentlichung
Dieses Schutz- und Hygienekonzept wird im Internet veröffentlicht und zu Sitzungsbeginn am Eingang des Sitzungsraumes sichtbar ausgehängt.

4.    Inkrafttreten
Dieses Schutz- und Hygienekonzept für öffentliche städtische Gremiensitzungen tritt mit Veröffentlichung in Kraft und gilt bis zur Aufhebung durch die Stadt Gifhorn.

5.    Hausrecht
Gegenüber Personen, die o.g. Vorschriften nicht einhalten, wird konsequent vom Hausrecht Gebrauch gemacht.

Gifhorn, den 14.12.2021

Matthias Nerlich

Bürgermeister

ANLAGE

Maximale Besucheranzahl für öffentliche Sitzungen der Stadt Gifhorn:

RaumMaximalbelegung
Ratssaal                                max. 20 Personen  
(11 im oberen Bereich, 9 im unteren Bereich)
DGH Winkel
max. 10 Personen
DGH Neubokel
max. 30 Personen
DGH Wilsche
max. 10 Personen
DGH Kästorfmax. 30 Personen
DGH Gamsenmax. 30 Personen
Stadthallemax. 30 Personen
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